Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 23. Juni 2026, 19.00 Uhr,

Melsunger Kulturfabrik, Spangerweg 23, 34212 Melsungen,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Abschlussbericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen

2. Berichte aus den Ausschüssen

3. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
   14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich

„Auf den Pfieffewiesen“

1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB vom 28.10.2025

2. Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentli- cher Belange nach § 4 (1) BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise

3. Entwurfsbeschluss, Beschluss zur Veröffentlichung im Internet sowie Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

4. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;

Bebauungsplan Nr. 29 C „Auf den Pfieffewiesen“

1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB
2. Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentli- cher Belange nach § 4 (1) BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise

3. Entwurfsbeschluss, Beschluss zur Veröffentlichung im Internet sowie Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

5. Finanzierungshilfe zur Ansiedlung der orthopädischen Praxis mit integrierter D-Arzt-Praxis

6. Schwimmbad Melsungen

Zustimmung zur Bewerbung im Bundesprogramm

„Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“

7. Finanzbericht 2026

8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026 betr. „Abschaffung Straßenbeiträge“

9. Antrag der FDP-FWG-Fraktion vom 03.06.2026 betr. „Vermarktung selbsterzeugten Stroms aus der Fulda-Turbine“

10. Antrag der FDP-FWG-Fraktion vom 03.06.2026 betr. „Modernisierung des Rathauses“

11. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP-FWG, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2026 betr. „Übersendung der Niederschriften von Sitzungen des Magistrats an den Stadtverordnetenvorsteher sowie an die Fraktionsvorsitzenden“

12. Ehrung und Verabschiedung kommunaler Mandatsträger

– Beschlussfassung

– Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Verabschiedung

Melsungen, 09.06.2026

gez.

Jan Rauschenberg

Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 09.06.2026

Fachbereich 1 | Ri./Hei.

Der Magistrat

der Stadt Melsungen        

gez.

Timo Riedemann

Bürgermeister