der Ergebnisse von Liegenschaftsvermessungen nach dem Hess. Vermessungs- und Geoinformationsgesetz in der Stadt Melsungen, Lagebezeichnung: St.-Georg-Straße, Schloßstraße, Kasseler Straße u.a.; Grenzfeststellung und Abmarkung

Mit dem Erreichen der Stufe 2 der Landesregelungen zur Corona-Pandemie gibt es merk-liche Erleichterungen auch für die Sportvereine im Schwalm-Eder-Kreis. So sind, bei gleichbleibend niedriger Inzidenz unter 50, die kreiseigenen Sporthallen ab kommenden Montag grundsätzlich wieder für den Vereinssport geöffnet.

Auf Grundlage der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl.  S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. März 2005 (GVBl. I S. 229) und des Hessichen Gesetzes über Kommunale Abgaben (KAG) vom 17. März 1970 (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Art. 17 des Gesetzes vom 31. Oktober 2001 (GVBl. I S. 434), hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 23. Juni 2020 für das Freibad der Stadt Melsungen folgenden Tarif beschlossen:

Folgende Stadtverordnete sind durch ihre Wahl zu ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 27. April 2021 folgenden Beschluss gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) gefasst

Herr Gerhard Ludolph vom Wahlvorschlag der Freien Wählergemeinschaft Melsungen – FWG Melsungen – hat auf sein Mandat verzichtet und somit ist der Sitz in der Stadtverordnetenversammlung frei.

Aufgrund von Bauunterbrechungen und Verzögerungen ist es erforderlich, dass die Baustelle in der Straße „Bahnhofstraße (L 3147)" in Melsungen im Bereich der Hausnummern 14-18 bis voraussichtlich 28.05.2021 verlängert wird.

Die DB Netz AG führt im Zuge ihres bundesweiten Modernisierungsprogramms Bauarbeiten an einem Durchlass im Bereich von Melsungen durch. Deswegen kann es in nachfolgenden Zeiträumen zu erhöhten Lärmbeeinträchtigungen kommen.

Kommunalwahl 2021; Wahlergebnisse für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen und die Ortsbeiräte der Stadtteile

Aufgrund der §§ 5, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I, S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318) sowie der §§ 52, 86, 91 der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 28.05.2018 (GVBl. S. 198), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.06.2020 (GVBl. S. 378) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen in ihrer Sitzung am 09.02.2021folgende 2. Änderung der Stellplatzsatzung beschlossen:

Feststellung der Unanfechtbarkeit und Rechtskraft des Umlegungsbeschlusses für das Verfahrensgebiet „Ortslage Röhrenfurth, Flur 2, 5 und 7“ in der Gemarkung Röhrenfurth

Am 14.03.2021 finden in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr gleichzeitig die Gemeinde und Kreiswahl sowie die Ortsbeiratswahl (allgemeine Kommunalwahl) und die Direktwahl der Landrätin bzw. des Landrates des Schwalm-Eder-Kreises statt.

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 15.01.2021 folgende Wahlvorschläge für die Ortsbeiratswahl der Stadt Melsungen am 14.03.2021 zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 15.01.2021 folgende Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl der Stadt Melsungen am 14.03.2021 zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden

Herr Rainer Hepke vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - SPD - ist leider verstorben und somit der Sitz in der Stadtverordnetenversammlung frei.

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und des hohen Infektionsgeschehens kann die Weihnachtsbaumsammelaktion der öffentlichen Feuerwehr weder aus Sicht des Landes noch aus Sicht des Landkreises im gewohnten Maße stattfinden, da die öffentlichen Feuerwehren die Anweisung zur Aussetzung des Dienstbetriebs haben, u. a. betrifft dies die Weihnachtsbaumsammelaktion.

Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetzes vom 07.05.2020

Aufgrund der bevorstehenden winterlichen Jahreszeit werden die Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten auf ihre Pflichten nach der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Melsungen vom 22.10.1991 hingewie­sen. Winterdienst ist bei Schneefall und Glätte in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr unverzüglich durchzuführen. Im Einzelnen gilt: