Feststellung der Unanfechtbarkeit und Rechtskraft des Umlegungsbeschlusses für das Verfahrensgebiet „Ortslage Röhrenfurth, Flur 2, 5 und 7“ in der Gemarkung Röhrenfurth

Am 14.03.2021 finden in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr gleichzeitig die Gemeinde und Kreiswahl sowie die Ortsbeiratswahl (allgemeine Kommunalwahl) und die Direktwahl der Landrätin bzw. des Landrates des Schwalm-Eder-Kreises statt.

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 15.01.2021 folgende Wahlvorschläge für die Ortsbeiratswahl der Stadt Melsungen am 14.03.2021 zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 15.01.2021 folgende Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl der Stadt Melsungen am 14.03.2021 zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden

Herr Rainer Hepke vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - SPD - ist leider verstorben und somit der Sitz in der Stadtverordnetenversammlung frei.

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und des hohen Infektionsgeschehens kann die Weihnachtsbaumsammelaktion der öffentlichen Feuerwehr weder aus Sicht des Landes noch aus Sicht des Landkreises im gewohnten Maße stattfinden, da die öffentlichen Feuerwehren die Anweisung zur Aussetzung des Dienstbetriebs haben, u. a. betrifft dies die Weihnachtsbaumsammelaktion.

Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetzes vom 07.05.2020

Aufgrund der bevorstehenden winterlichen Jahreszeit werden die Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten auf ihre Pflichten nach der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Melsungen vom 22.10.1991 hingewie­sen. Winterdienst ist bei Schneefall und Glätte in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr unverzüglich durchzuführen. Im Einzelnen gilt:

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 „In der Hege“; Stadtteil Röhrenfurth

Die Stadt Melsungen führt im Zeitraum 16. und 17.11.2020 eine Rattenbekämpfung an Bachläufen im Stadtgebiet durch. Die Ratten werden durch das Auslegen von Giftködern bekämpft. Die Köder werden in gekennzeichneten Boxen ausgebracht, die den Kontakt anderer Tiere mit dem Gift verhindern sollen.  Unabhängig davon bitten wir, Tiere im fraglichen Zeitraum an Fluss- und Bachläufen nicht frei laufen zu lassen.

Bebauungsplan Nr. 116 „Zum Pfieffrain“ Inkraftsetzung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB)

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Melsungen für das Rechnungsjahr 2021 ist gemäß § 97 der Hessischen Gemeindeordnung ab sofort unter der Adresse www.melsungen.de bis zum 13. November 2020 zur Einsichtnahme verfügbar.

Eine Warnung vor besonderen Gefahren durch das Sirenensignal „eine Minute Heulton" ist aus technischen Gründen nicht mehr möglich.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen hat in der Sitzung am 23.6.2020 die Durchführung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 1 1 6 „Zum Pfieffrain" beschlossen.

Planfeststellung für das Bauvorhaben „Neubau der Verkehrsstation Melsungen-Schwarzenberg“, Bahn-km 241,443 bis 242,050 der Strecke 6340 Halle HbF – Guntershausen

Anpassungen der Tarifordnungen für die Dorfgemeinschaftshäuser in den Melsunger Stadtteilen

Gemäß § 3 Absatz 5 Eigenbetriebsgesetz und § 5 Absatz 5 Betriebssatzung für die Stadtwerke Melsungen geben wir hiermit nachstehend die Namen der Vertretungsberechtigten und den Umfang ihrer Vertretungsbefugnis in der ab dem 01.01.2020 gültigen Form bekannt:

Eine Warnung vor besonderen Gefahren durch das Sirenensignal „eine Minute Heulton“ ist aus technischen Gründen nicht mehr möglich.